Beobachtungen in Putins Reich

3. Dezember 2007
Robert Michaelis berichtet aus Moskau über seine Erfahrungen im russischen Alltag, vor und während der Parlamentswahl. Dass diese Wahlen stattfinden, sei “an sich ein Grund zur Freude, denn hierzulande kann man die Anzahl der freien und demokratischen Wahlen an zwei Händen abzählen”. Die aktuelle Wahl nimmt er jedoch als Farce war, “die jegliche Freude im Keim erstickt”.

Dass Werbung in Russland eine ganz eigene Dynamik entwickeln kann, hat Victor Pelewins Buch “Generation `P`” vor einigen Jahren eindrucksvoll bewiesen. Wer schon einmal in Moskau gewesen ist wird dies bestätigen können. Größer, schriller, brutaler scheint das Motto zu lauten, dem die hier anzutreffende Reklame folgt. Nach längerer Zeit in Russland habe ich mich mittlerweile daran gewöhnt, bin immer seltener darüber erstaunt, was man hier “geboten” bekommt. Die letzten Wochen allerdings haben mich immer wieder den Kopf schütteln lassen. Anlass dafür waren Wahlplakate. Manch einer mag sich fragen, was daran erstaunlich ist, schließlich gibt es auch in Deutschland Wahlwerbung und das nicht zu wenig. Im Unterschied zu Russland allerdings, ist diese Wahlwerbung mehr oder weniger ausgewogen. Dies ist hier in Moskau nicht so. Was man hier zu Gesicht bekommt gleicht einer Monotonie ohne Gleichen, denn von den Wahlplakaten der elf bei den Wahlen vertretenden Parteien scheinen 99% von einer Partei zu stammen. Die Partei heisst “Edinnaya Rossia”, Einiges Russland. An fast jeder Ecke der russischen Hauptstadt prangt ein Plakat dieser Partei. Als ich unlängst über eine der längsten Autobrücken im Moskauer Zentrum ging, erblickte ich an wirklich jedem Laternenpfahl (und davon gibt es unzählige) ein leuchtendes Plakat dieser Partei. Mehr nicht.
Dass “Edinnaya Rossia” die Partei ist, zu der sich Wladimir Putin offen bekennt, auch wenn er kein Mitglieder eben dieser ist, kann auch der politische Laie schnell erkennen. Das besagte Bekenntnis scheint die Partei dem russischen Präsidenten danken zu wollen – und geht damit auf Stimmenfang. Dies macht sie z.B. mit Losungen auf großen Plakaten, die da lauten: “Der Plan Putin, das ist der Sieg Russland”. An anderer prominenter Stelle – an der gesamten, riesigen Fassade des ehemaligen Hotels Moskau direkt neben dem roten Platz – prangte kürzlich der Spruch. “Moskau stimmt für Putin.” Wieder woanders (direkt gegenüber eines geöffneten Wahllokals) ist gar ein ganzes Haus von einem Plakat eingehüllt, auf dem man lesen kann: “Unsere Wahl – Wladimir Putin.” Wenn man nicht wüsste dass heute das russische Parlament gewählt wird, könnte man meinen, Putin lässt sich wieder wählen. Ganz von der Hand zu weisen ist dies auch nicht, Experten sprechen von der Dumawahl als eine vorgezogene Präsidentschaftswahl. Doch das ist ein anderes Thema, auf das ich an dieser Stelle nicht eingehen will. Vielmehr möchte ich die Bemühungen anreißen, mit dem die wahlberechtigten Russen an die Urne gebracht werden sollen.

Wahlaufrufe

Allerorts wird man in Moskau zum Wählen aufgefordert, doch dies geschieht nicht nur mit althergebrachten Methoden wie Plakaten. Vielmehr werden dafür auch moderne Technologie genutzt. Dazu zählt natürlich Fernsehwerbung etc., doch auch eine andere Technologiesphäre wurde neu entdeckt. Es ist die Rede von Mobilfunknetzen, die dafür genutzt wurden um SMS an deren Besitzer zu senden. In diesen Kurznachrichten, die von fast allen großen Netzbetreibern versendet wurden, rief man dazu auf, seine Stimme für Russland abzugeben. Damit auch der letzte Wahlberechtigte erreicht werden konnte griff man zu Methoden, die an Sowjetzeiten erinnern. Im Radio, in Metros und in Trolleybussen wurde über Lautsprecher dazu aufgerufen sich zur Wahl zu begeben.

Internationale Wahlbeobachtung

Um es vorweg zu nehmen: Eine wirkliche internationale Wahlbeobachtung gab es bei diesen Wahlen nicht. Dies kommt dadurch zustande, dass die OSZE in diesem Jahr keine Wahlbeobachter nach Russland entsendet hat. Grund waren Streitigkeiten mit der Russischen Föderation, welche die Wahlbeobachter nur unter unhaltbaren Auflagen ins Land einreisen lassen wollte. Somit waren nur an die 300 Wahlbeobachter in Russland unterwegs, die zum größten Teil aus den ehemaligen Sowjetstaaten stammen. Für mich und zwei Freunde aus Spanien und Deutschland war dies ein Anlass sich erst Recht auf den Weg in die Wahllokale zu machen.

Heute Morgen gegen sieben Uhr bekam ich so das erste Wahllokal auf dem Flughafen Domodedewo (seit diesem Jahr kann man auch auf Flughäfen und Bahnhöfen wählen) zu Gesicht. Dort stand ich jedoch vor verschlossenen Türen, da erst von acht Uhr an gewählt wurde. Nicht zu übersehen war jedoch ein Polizist, der das Wahllokal bewachte. Was ich nicht wusste war, dass er wie seine vielen Kollegen, die am Wahltag in den Wahllokalen eingesetzt waren, dem Geheimdienst unterstellt war. Bei einem Spaziergang heute Nachmittag begab ich mich dann in eine nahe gelegene Schule und eine Bibliothek, die schon auf der Straße von einer Hand voll der Uniformierten umstellt waren Es waren eben die Beamten, die heute dem verhassten KGB-Nachfolger unterstellt sind. Dank des im festlichen Rot gehaltenen Leuchtkastens mit der Bezeichnung des Wahlbezirks und der Weihnachtsdekoration über der Tür der Gebäude war mir jedoch nicht unbehaglich. Nach dem Eintritt in beide Wahllokale wurde ich sofort von weiteren Polizisten begrüßt, die meine Taschen untersuchten. Doch auch hier sollte der kurze Schreck gleich wieder vergehen, denn ich fand mich in einer Umgebung wieder, die einem Weihnachtsmarkt glich. Überall wurden Gebäck, Tannenbaumdekoration und andere Waren zu sozialen Preisen angeboten (an anderer Stelle soll es sogar Geschenke gegeben haben), die es einem warm ums Herz werden ließen. Ein wenig verwundert begab ich mich sodann in die nächste Etage, wo man tatsächlich seine Stimme abgeben konnte. Auch wenn ich gefasst war auf alles, erblickte ich dort Wahlkabinen, versiegelte Wahlurnen und freundliche Wahlhelfer. Nichts machte dort den Anschein, dass die Wahl manipuliert werden soll. Die Frage ist ob, dies noch nötig ist…

von Robert Michaelis, Moskau

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