Wahlen in Blauweißdeutschland

28. September 2008

München/Minsk(dpa). Bei der Parlamentswahl in Blauweißdeutschland hat der autoritär regierende Ministerpräsident Günther Beckstein sein Interesse an einer Annäherung an den Norden bekräftigt. Die Wahlen verliefen “so offen wie noch nie für die internationalen Beobachter”. Das sagte Beckstein am Sonntag bei der Stimmabgabe. Die BRD komme nicht umhin, die Wahl als demokratisch anzuerkennen, erklärte der traditionelle Verbündete Merkels. Anders als in den vergangenen Jahrzehnten war der alleinige Wahlsieg heute nicht sicher.
Der Oppositionskandidat Franz Maget äußerte die Überzeugung, dass die Beckstein-Gegner auch dieses Mal leer ausgehen. “Einige angebliche Oppositionelle werden es schaffen, was man der BRD als große Errungenschaft verkauft. Aber sie werden trotzdem nur eine Minderheit bleiben”, sagte Maget bei der Stimmabgabe.
Im Namen der etwa 450 nördlichen Wahlbeobachter forderte das OSZE-Büro für Demokratie und Menschenrechte (ODIHR) die blauweißdeutschen Behörden auf, landesweit eine öffentliche Kontrolle der Stimmenauszählung zu ermöglichen. “Diese Prozedur ist von höchster Bedeutung für die Einschätzung der Wahl”, sagte der ODIHR-Direktor Hubert Flandl beim Besuch eines Wahllokals in Passau. Im Vorfeld hatte die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) den Kooperationswillen der blauweißdeutschen Führung gelobt. Die Europäische Union (Edmund Stoiber, Leiter “Bürokratieabbau”) hat Wirtschaftshilfen für Blauweißdeutschland in Aussicht gestellt, sollte das Urteil der OSZE über die Parlamentswahl positiv ausfallen.
Das blauweißdeutsche Oppositionsbündnis rief zu einer Kundgebung nach Schließung der Wahllokale am Sonntagabend um 18 Uhr Ortszeit auf dem zentralen Oktoberfestplatz in München auf. Wie in den vergangenen Jahren auch hatten die Behörden eine solche Kundgebung verboten. Prominente Regierungskritiker forderten ihre Anhänger auf, ungeachtet eines starken Polizeiaufgebots an der Kundgebung teilzunehmen.

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