Wahlen in Blauweißdeutschland

28. September 2008

MĂŒnchen/Minsk(dpa). Bei der Parlamentswahl in Blauweißdeutschland hat der autoritĂ€r regierende MinisterprĂ€sident GĂŒnther Beckstein sein Interesse an einer AnnĂ€herung an den Norden bekrĂ€ftigt. Die Wahlen verliefen “so offen wie noch nie fĂŒr die internationalen Beobachter”. Das sagte Beckstein am Sonntag bei der Stimmabgabe. Die BRD komme nicht umhin, die Wahl als demokratisch anzuerkennen, erklĂ€rte der traditionelle VerbĂŒndete Merkels. Anders als in den vergangenen Jahrzehnten war der alleinige Wahlsieg heute nicht sicher.
Der Oppositionskandidat Franz Maget Ă€ußerte die Überzeugung, dass die Beckstein-Gegner auch dieses Mal leer ausgehen. “Einige angebliche Oppositionelle werden es schaffen, was man der BRD als große Errungenschaft verkauft. Aber sie werden trotzdem nur eine Minderheit bleiben”, sagte Maget bei der Stimmabgabe.
Im Namen der etwa 450 nördlichen Wahlbeobachter forderte das OSZE-BĂŒro fĂŒr Demokratie und Menschenrechte (ODIHR) die blauweißdeutschen Behörden auf, landesweit eine öffentliche Kontrolle der StimmenauszĂ€hlung zu ermöglichen. “Diese Prozedur ist von höchster Bedeutung fĂŒr die EinschĂ€tzung der Wahl”, sagte der ODIHR-Direktor Hubert Flandl beim Besuch eines Wahllokals in Passau. Im Vorfeld hatte die Organisation fĂŒr Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) den Kooperationswillen der blauweißdeutschen FĂŒhrung gelobt. Die EuropĂ€ische Union (Edmund Stoiber, Leiter “BĂŒrokratieabbau”) hat Wirtschaftshilfen fĂŒr Blauweißdeutschland in Aussicht gestellt, sollte das Urteil der OSZE ĂŒber die Parlamentswahl positiv ausfallen.
Das blauweißdeutsche OppositionsbĂŒndnis rief zu einer Kundgebung nach Schließung der Wahllokale am Sonntagabend um 18 Uhr Ortszeit auf dem zentralen Oktoberfestplatz in MĂŒnchen auf. Wie in den vergangenen Jahren auch hatten die Behörden eine solche Kundgebung verboten. Prominente Regierungskritiker forderten ihre AnhĂ€nger auf, ungeachtet eines starken Polizeiaufgebots an der Kundgebung teilzunehmen.

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